Amtsblatt

Sie sehen hier das Amtsblatt in einer Übersicht mit den einzelnen Bekanntmachungen.

Ausgabe: Amtsblatt, 38. Ausgabe 2022
Termin: Do, 22.12.2022
Dokument:
Bekanntmachungen
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Kreis Viersen  
1.1 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 818/2022
1.2 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 819/2022
1.3 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 820/2022
1.4 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 821/2022
1.5 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 822/2022
1.6 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 823/2022
1.7 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 824/2022
1.8 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 825/2022
1.9 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 826/2022
1.10 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 827/2022
1.11 Öffentliche Zustellung einer Aberkennungsverfügung 828/2022
1.12 Öffentliche Zustellung einer Aberkennungsverfügung 829/2022
1.13 Öffentliche Zustellung einer Gutachtenanordnung 830/2022
1.14 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 831/2022
1.15 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 832/2022
1.16 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 833/2022
1.17 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 834/2022
1.18 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 835/2022
1.19 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 836/2022
1.20 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung/Verwarnung 837/2022
1.21 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 838/2022
1.22 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 839/2022
1.23 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 840/2022
1.24 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 841/2022
1.25 Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellen des Unterbleibens einer UVP-Pflicht für die Aufhebung der Gewässereigenschaft des Oberlaufes Gewässer 38.02.01 842/2022
1.26 Satzung vom 15.12.2022 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen 843/2022
1.27 Satzung vom 15.12.2022 über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen 844/2022
1.28 Bekanntgabe nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540) in der zur Zeit geltenden Fassung über die Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Änderung einer Windfarm mit fünf Windkraftanlagen in Schwalmtal/Viersen“ 845/2022
1.29 Einladung Kreistag 12.01.2023 846/2022
2. Burggemeinde Brüggen  
2.1 Vordere Klosterstraße/ Ortseingang
Satzung über örtlichen Bauvorschriften		 847/2022
2.2 Bebauungsplan Brü/9b „In der Haag/Burgwall“, 2. Änderung 848/2022
2.3 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedler, Asyl begehrende Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung vom 13. Dezember 2022 849/2022
2.4 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, der Kleineinleiterabgabe sowie über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 13. Dezember 2022 850/2022
2.5 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Erhebung von Friedhofs- und Bestattungsgebühren vom 13. Dezember 2022 851/2022
2.6 1. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2022 zur Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, der Kleineinleiterabgabe sowie über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 16. Dezember 2021 852/2022
2.7 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Burggemeinde Brüggen (Hebesatzsatzung)
vom 13. Dezember 2022		 853/2022
2.8 Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
der Burggemeinde Brüggen (Friedhofssatzung) vom 13. Dezember 2022		 854/2022
3. Gemeinde Grefrath  
3.1 13. Änderungssatzung vom 13.12.2022
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath
vom 14.12.2010		 855/2022
3.2 17. Änderungssatzung vom 13.12.2022
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindefriedhofes und seiner Einrichtungen vom 16.12.2003		 856/2022
3.3 16. Änderungssatzung vom 13.12.2022
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und
der Kleineinleiterabgabe vom 18.06.2007		 857/2022
3.4 5. Änderungssatzung vom 13.12.2022
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Gebührenerhebung für den umzulegenden Gewässerunterhaltungsaufwand der Wasser- und Bodenverbände vom 12.12.2017		 858/2022
3.5 6. Änderungssatzung vom 21.12.2022
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2017		 859/2022
3.6 Bekanntmachung
der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath

über die Rechtskraft des Bebauungsplanes Oe 4 a „Vitusstraße – Gurtfeld - 1. Ergänzung“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 08. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist.		 860/2022
4. Stadt Nettetal  
4.1 1. Öffentliche Zustellung einer Festsetzung der Ersatzvornahme 861/2022
4.2 Zustellung der Inverzugsetzung zur Sicherung des Unterhaltes von Kindern 862/2022
4.3 37. Änderungssatzung vom 16.12.2022
zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 16.12.1987 in der Fassung der 36. Änderungssatzung vom 16.12.2021		 863/2022
4.4 44. Änderungssatzung vom 16.12.2022
zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 43. Änderungssatzung vom 12.05.2022.		 864/2022
4.5 11. Änderungssatzung vom 16.12.2022
zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zur Erreichung eines ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss vom 19.12.2012 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 16.12.2021		 865/2022
4.6 4. Änderungssatzung vom 16.12.2022
zur Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 16.12.2022		 866/2022
4.7 14. Änderungssatzung vom 16.12.2022
zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 16.12.2009 in der Fassung der 13. Änderungsatzung vom 16.12.2021		 867/2022
4.8 8. Änderungssatzung vom 16.12.2022 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen vom 02.06.2004 (Friedhofssatzung) in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 15.12.2021 868/2022
4.9 7. Änderungssatzung vom 16.12.2022 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 869/2022
4.10 12. Änderungssatzung vom 15.12.2022 über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011. 870/2022
4.11 21. Änderungssatzung vom 16.12.2022 zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung vom 04.11.2020 871/2022
4.12 Satzungsbeschluss über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell 872/2022
5. Gemeinde Niederkrüchten  
5.1 Bekanntmachung der Gemeinde Niederkrüchten
über die Genehmigung des Flächennutzungsplanes, 66. Änderung
„Wohnmobilstellplatz Venekotensee“, gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 215 Abs. 2 BauGB		 873/2022
5.2 Bekanntmachung der Gemeinde Niederkrüchten des Satzungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplans Elm-55 „Venekotensee-Ost“ 874/2022
5.3 Satzung
über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 14. Dezember 2022		 875/2022
5.4 Satzung
über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 14. Dezember 2022		 876/2022
5.5 Gebührensatzung
zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
Vom 14. Dezember 2022		 877/2022
5.6 Satzung
der Gemeinde Niederkrüchten
über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung
vom 14. Dezember 2022		 878/2022
5.7 Bekanntmachung der Gemeinde Niederkrüchten
über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
zum Bebauungsplan Elm-131 „Javelin Park Ost“		 879/2022
6. Gemeinde Schwalmtal  
6.1 Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal vom 13.12.2022 880/2022
6.2 7. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Schwalmtal 881/2022
6.3 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2023 882/2022
6.4 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Schwalmtal zum 31.12.2021 und Entlastung des Bürgermeisters 883/2022
7. Stadt Tönisvorst  
7.1 Öffentliche Bekanntmachung
Bebauungsplan Tö-92 „Streuff-Mühle“, Stadtteil St. Tönis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 12 BauGB und § 13a BauGB		 884/2022
7.2 Öffentliche Bekanntmachung
Bebauungsplan Tö-93 „Zwischen Kaiserstraße und Pastorswall“, Stadtteil St. Tönis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 12 BauGB und § 13a BauGB		 885/2022
8. Stadt Viersen  
8.1 Öffentliche Zustellung 886/2022
8.2 Satzung der Stadt Viersen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau der Feuerwehr Viersen vom 14.12.2022 887/2022
8.3 Entgeltordnung der Stadt Viersen über Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen, Dienst- und Sachleistungen des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Viersen vom 14.12.2022 888/2022
8.4 Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Viersen über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr Viersen vom 14.12.2022 889/2022
8.5 Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkunft für obdachlose Einzelpersonen der Stadt Viersen vom 14.12.2022 890/2022
8.6 Fünfzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 14.12.2022 891/2022
8.7 Erste Änderungsordnung zur Entgeltordnung für die Nutzung öffentlicher Standflächen bei Veranstaltungen der Stadt Viersen vom 14.12.2022 892/2022
8.8 Zehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen vom 14.12.2022 893/2022
8.9 Sechste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung - der Stadt Viersen (AGS) vom 14.12.2022 894/2022
8.10 Bekanntmachung der Wahlleiterin der Stadt Viersen über die Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied 895/2022
8.11 Allgemeinverfügung 896/2022
8.12 Jahresabschluss 2020 897/2022
8.13 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Viersen für das Haushaltsjahr 2023 898/2022
9. Stadt Willich  
9.1 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung 899/2022
9.2 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung 900/2022
9.3 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung 901/2022
9.4 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung 902/2022
9.5 Öffentliche Zustellung von einer Ordnungsverfügung mit Androhung der Verwertung 903/2022
9.6 Bebauungsplan Nr. 93 W – Korschenbroicher Straße / Hülsdonkstraße –
hier: Auslegungsbeschluss		 904/2022
9.7 Bekanntmachung über die Vertretung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
„Abwasserbetrieb der Stadt Willich“ gemäß § 3 Abs. 2 S. 1 EigVO NRW		 905/2022
9.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich vom 20.12.2022 906/2022
9.9 14. Änderung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich vom 20.12.2022 907/2022
9.10 Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
vom 20.12.2021 (Abl. Krs. Vie. 746/2021)		 908/2022
9.11 Satzung zur 26. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich vom 20.12.2022 909/2022
9.12 Satzung zur 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich 910/2022
9.13 Entwässerungssatzung der Stadt Willich vom 20.12.2022 911/2022
9.14 Allgemeinverfügung Glasflaschenverbot Tulpensonntagszug Anrath 2023 - 2025 912/2022
9.15 Wasserverbandsgebührensatzung 913/2022
10. Sonstige  
10.1 Gemeindewerke Brüggen GmbH: Allgemeine Tarife für die Versorgung mit Wasser 914/2022
10.2 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022
vom 14.12.2022		 915/2022
10.3 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2023
vom 14.12.2022		 916/2022
10.4 1. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2022 zur Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021 917/2022
10.5 Anlage 2 der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) vom 20. Juni 1980, BGBl. I 1980, S. 750 918/2022
10.6 Jagdgenossenschaft Amern: Einladung zur Genossenschaftsversammlung am 19.01.2023 919/2022