Amtsblatt

Sie sehen hier das Amtsblatt in einer Übersicht mit den einzelnen Bekanntmachungen.

Ausgabe: Amtsblatt, 36. Ausgabe 2023
Termin: Do, 21.12.2023
Dokument:
Bekanntmachungen
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Kreis Viersen  
1.1 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1108/2023
1.2 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1109/2023
1.3 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1110/2023
1.4 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1111/2023
1.5 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1112/2023
1.6 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1113/2023
1.7 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1114/2023
1.8 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1115/2023
1.9 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1116/2023
1.10 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1117/2023
1.11 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1118/2023
1.12 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1119/2023
1.13 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1120/2023
1.14 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1121/2023
1.15 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1122/2023
1.16 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1123/2023
1.17 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1124/2023
1.18 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1125/2023
1.19 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1126/2023
1.20 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1127/2023
1.21 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1128/2023
1.22 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1129/2023
1.23 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1130/2023
1.24 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1131/2023
1.25 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1132/2023
1.26 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1133/2023
1.27 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 1134/2023
1.28 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1135/2023
1.29 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1136/2023
1.30 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1137/2023
1.31 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1138/2023
1.32 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 1139/2023
1.33 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 1140/2023
1.34 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 1141/2023
1.35 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1142/2023
1.36 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1143/2023
1.37 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1144/2023
1.38 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1145/2023
1.39 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1146/2023
1.40 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 1147/2023
1.41 Öffentliche Zustellung einer Verwarnung 1148/2023
1.42 Berufung der Beisitzer/innen und deren Stellvertreter/innen
in den Kreiswahlausschuss für die Wahl zum
10. Europäischen Parlament am 09.06.2024
1149/2023
1.43 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und Tönisvorst vom 12.12.2023 1150/2023
1.44 Gebührensatzung des Kreises Viersen für die Abfallentsorgung
(Abfallgebührensatzung) vom 12.12.2023
1151/2023
1.45 Satzung über die Förderung und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen vom 12.12.2023 1152/2023
1.46 Entgeltregelung vom 12.12.2023 für Anlieferungen aus dem Kreis Viersen außerhalb
der gemeindlichen Müllabfuhr (Einzelanlieferungen)
1153/2023
1.47 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransports vom 12.12.2023 1154/2023
1.48 Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. 4. 2023 (Banz AT 25.04.2023 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder 1155/2023
1.49 Bekanntmachung gemäß § 21a Abs. 1 der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 Satz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Erteilung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides vom 29.09.2023 für das Vorhaben der Firma MLK Consulting GmbH & Co. KG, In Tenholt 33, 41812 Erkelenz, zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage in Schwalmtal Amern (WEA2) 1156/2023
1.50 Bekanntmachung gemäß § 21a Abs. 1 der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 Satz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Erteilung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides vom 27.09.2023 für das Vorhaben der Firma MLK Consulting GmbH &Co. KG, In Tenholt 33, 41812 Erkelenz, zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in Niederkrüchten Dam 1157/2023
2. Burggemeinde Brüggen  
2.1 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, der Kleineinleiterabgabe sowie über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 19. Dezember 2023 1158/2023
2.2 Verwaltungsgebührensatzung der Burggemeinde Brüggen vom 19. Dezember 2023 1159/2023
2.3 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW vom 19. Dezember 2023 1160/2023
3. Gemeinde Grefrath  
3.1 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr, sowie den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath vom 12.12.2023 1161/2023
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath vom 12.12.2023 1162/2023
3.3 18. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindefriedhofes und seiner Einrichtungen vom 16.12.2003
1163/2023
3.4 6. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Gebührenerhebung für den umzulegenden Gewässerunterhaltungsaufwand der Wasser- und Bodenverbände vom 12.12.2017
1164/2023
3.5 4. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 01.09.2014
1165/2023
3.6 8. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2017
1166/2023
3.7 17. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und
der Kleineinleiterabgabe vom 18.06.2007
1167/2023
3.8 14. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath
vom 14.12.2010
1168/2023
3.9 7. Änderungssatzung vom 12.12.2023
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2017
1169/2023
3.10 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Grefrath zum 31.12.2021 und Entlastung des Bürgermeisters 1170/2023
3.11 Satzung der Gemeinde Grefrath für gemeindliche Gebäude zur Unterbringung von Aussiedlern, ausländischen Flüchtlingen und Wohnungslosen vom 12.12.2023 1171/2023
3.12 15. Änderungssatzung vom 12.12.2023 zur Satzung über die Entsorgung von
Abfall -Abfallentsorgungssatzung- der Gemeinde Grefrath vom 15.12.1992
1172/2023
4. Stadt Nettetal  
4.1 Gewerbesteuerbescheid Andre Feykes Kassenzeichen 01101444.5 vom 10.10.2023 1173/2023
4.2 Gewerbesteuerbescheid Philipp Klingbeil Kassenzeichen 01100787.2 vom 20.11.2023 1174/2023
4.3 Gewerbesteuerbescheide Firma Arco Sales & Service Kassenzeichen 01102346.0 vom 09.05.2023 und 25.07.2023 1175/2023
4.4 Ablauf Nutzungsrechte an Grabstätten 1176/2023
4.5 Einebnung von Wahlgräbern 1177/2023
4.6 Widerspruchsrecht nach Bundesmeldegesetz 1178/2023
4.7 Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Lo-266 „Nördlich Sportplatz Hoverbruch“ im Stadtteil Lobberich 1179/2023
4.8 Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-269 „Südlich Zillessen-Allee“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1180/2023
4.9 1. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal vom 18.12.2019 1181/2023
4.10 5. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 16.12.2022 1182/2023
4.11 8. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 1183/2023
4.12 9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 8. Änderungsatzung vom 09.11.2022 1184/2023
4.13 12. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zur Erreichung eines ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss vom 19.12.2012 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 16.12.2022 1185/2023
4.14 13. Änderungssatzung vom 20.12.2023 über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 1186/2023
4.15 15. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 16.12.2009 in der Fassung der 14. Änderungsatzung vom 16.12.2022 1187/2023
4.16 38. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 16.12.1987 in der Fassung der 37. Änderungssatzung vom 16.12.2022 1188/2023
4.17 45. Änderungssatzung vom 20.12.2023 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 44. Änderungssatzung vom 16.12.2022 1189/2023
4.18 Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Nettetal (Wettbürosteuersatzung) vom 13.07.2018 1190/2023
4.19 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal vom 20.12.2023 1191/2023
4.20 Rechnungsprüfungsordnung
für die örtliche Rechnungsprüfung
der Stadt Nettetal

vom 20.12.2023
1192/2023
5. Gemeinde Niederkrüchten  
5.1 Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 1193/2023
5.2 Satzung
über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 13. Dezember 2023
1194/2023
5.3 Satzung
über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 13. Dezember 2023
1195/2023
5.4 Gebührensatzung
zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
vom 13. Dezember 2023
1196/2023
5.5 Satzung
über die Höhe der Straßenreinigungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 13. Dezember 2023
1197/2023
5.6 Satzung
der Gemeinde Niederkrüchten
über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung
vom 13. Dezember 2023
1198/2023
5.7 Satzung
für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Niederkrüchten
vom 13. Dezember 2023
1199/2023
5.8 Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Einrichtung, Unterhaltung und Benut-zung von Gemeinschaftsunterkünften sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften in der Gemeinde Niederkrüchten
vom 13. Dezember 2023
1200/2023
5.9 Bekanntmachung der Gemeinde Niederkrüchten
des Satzungsbeschlusses zum
Bebauungsplan Elm-134 „Dürerstraße“
1201/2023
5.10 Bekanntmachung über die 4. Runde Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie der Gemeinde Niederkrüchten
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit – 1. Phase
1202/2023
6. Gemeinde Schwalmtal  
6.1 Öffentliche Zustellung eines Gewerbesteuerbescheides 1203/2023
6.2 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2024 1204/2023
6.3 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Schwalmtal zum 31.12.2022 und Entlastung des Bürgermeisters 1205/2023
6.4 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr vom 15.12.2016 in der Fassung der 2. Änderung vom 12.12.2023 1206/2023
6.5 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Wa/2 I, 2. Änderung „Auf dem Zoppenberg-Süd“ 1207/2023
6.6 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Wa/2 III, 9. Änderung „Zoppenberg III – Schulzentrum“ 1208/2023
6.7 Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Schwalmtal vom 01. Januar 2024 1209/2023
7. Stadt Tönisvorst  
7.1 Öffentliche Bekanntmachung
Bebauungsplan Vo-55 „Raedtstraße/Nachverdichtung Wohnbebauung“, Stadtteil Vorst
1210/2023
7.2 Bebauungsplan Tö-99 „Corneliusstraße/Nachverdichtung Wohnbebauung“ in Stadtteil St. Tönis 1211/2023
7.3 Aus redaktionellen Gründen gibt es keine Bekanntmachung zur Vorgangsnummer 1212 1212/2023
7.4 Aus redaktionellen Gründen gibt es keine Bekanntmachung zur Vorgangsnummer 1213 1213/2023
8. Stadt Viersen  
8.1 Öffentliche Zustellung eines Niederschlagswassergebührenbescheides 1214/2023
8.2 Öffentliche Zustellung eines Niederschlagswassergebührenbescheides 1215/2023
8.3 Öffentliche Zustellung eines Schmutzwassergebührenbescheides 1216/2023
8.4 Öffentliche Zustellung eines Schmutzwassergebührenbescheides 1217/2023
8.5 Öffentliche Zustellung eines Schmutzwassergebührenbescheides 1218/2023
8.6 Öffentliche Zustellung eines Schmutzwassergebührenbescheides 1219/2023
8.7 Jahresabschluss 2021 1220/2023
8.8 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Viersen für das Haushaltsjahr 2024 1221/2023
8.9 Satzung der Stadt Viersen über die Entsorgung von Abfall – Abfallentsorgungssatzung vom 13.12.2023 1222/2023
8.10 Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung - der Stadt Viersen (AGS) vom 13.12.2023 1223/2023
8.11 Siebzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 13.12.2023 1224/2023
8.12 Vierundzwanzigste Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 13.12.2023 1225/2023
8.13 Elfte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen vom 13.12.2023 1226/2023
8.14 Vierunddreißigste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime der Stadt Viersen vom 13.12.2023 1227/2023
8.15 Sechste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Viersen (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2023 1228/2023
9. Stadt Willich  
9.1 Öffentliche Zustellung Schreiben Stadt Willich / Vollstreckung – Frau Maryna Trypolko 1229/2023
9.2 Öffentliche Zustellung Schreiben Stadt Willich / Vollstreckung – Herrn Tihomir Strangarevic 1230/2023
9.3 Öffentliche Zustellung Schreiben Stadt Willich / Vollstreckung – Firma Keep Cool Icetrade München GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Stock 1231/2023
9.4 Öffentliche Zustellung Schreiben Stadt Willich / Vollstreckung – Herrn Spiridon Spiru 1232/2023
9.5 Öffentliche Zustellung einer Mahnung – Herrn Spindon Spiru – Aktenzeichen 011152221.1/0200 1233/2023
9.6 Öffentliche Zustellung eines Gewerbesteuerbescheides des Teams Steuern und Gebühren für die Fulltech Elektrizität Neue Technik GmbH 1234/2023
9.7 Zustellung von einer Ordnungsverfügung mit Androhung der Ersatzvornahme 1235/2023
9.8 Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Stadt Willich
Umlegungsverfahren Nr. 24 „Neusser Str. / Breite Str.“ im Stadtteil Willich
1236/2023
10. Sonstige  
10.1 Bekanntmachung Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Nettetal GmbH 1237/2023
10.2 Jagdgenossenschaftsversammlung Schiefbahn II Offenlegungen 1238/2023
10.3 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2024
vom 13.12.2023
1239/2023
10.4 Anlage 2 der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) vom 20. Juni 1980, BGBl. I 1980, S. 750 1240/2023
10.5 2. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2023 zur Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021 1241/2023
10.6 3. Änderungssatzung vom 13.12.2023 zur Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Beseitigung von Abwasser, die Erhebung von Abwassergebühren, den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
– Abwasserbeseitigungssatzung/Abws – vom 18.03.2015
1242/2023
10.7 Sparkasse Krefeld: Kraftloserklärung einer Sparurkunde 1243/2023
10.8 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022
der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft
1244/2023