Amtsblatt

Sie sehen hier das Amtsblatt in einer Übersicht mit den einzelnen Bekanntmachungen.

Ausgabe: Amtsblatt, 47. Ausgabe 2021
Termin: Do, 23.12.2021
Dokument:
Bekanntmachungen
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Kreis Viersen  
1.1 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 695/2021
1.2 Öffentliche Zustellung eines Bußgeldbescheides 696/2021
1.3 Öffentliche Zustellung einer Verfügung über die Aberkennung einer polnischen Fahrerlaubnis 697/2021
2. Burggemeinde Brüggen  
2.1 71. Änderung des Flächennutzungsplanes 698/2021
2.2 Bebauungsplan Bra/34 „Feuerwache Bracht“ 699/2021
2.3 Bebauungsplan Brü/15D „Gewerbegebiet Weihersfeld“ 700/2021
2.4 Bekanntmachung der Gemeinde Brüggen über die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr, sowie den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Burggemeinde Brüggen 701/2021
2.5 Satzung der Burggemeinde Brüggen über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, der Kleineinleiterabgabe sowie über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 16. Dezember 2021 702/2021
3. Gemeinde Grefrath  
3.1 15. Änderungssatzung vom 07.12.2021
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und
der Kleineinleiterabgabe vom 18.06.2007
703/2021
3.2 16. Änderungssatzung vom 07.12.2021
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung des Gemeindefriedhofes und
seiner Einrichtungen vom 16.12.2003
704/2021
3.3 4. Änderungssatzung vom 07.12.2021
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Gebührenerhebung für den umzulegenden Gewässerunterhaltungsaufwand der Wasser- und Bodenverbände vom 12.12.2017
705/2021
3.4 12. Änderungssatzung vom 07.12.2021
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath
vom 14.12.2010
706/2021
3.5 5. Änderungssatzung vom 07.12.2021
zur Satzung der Sport- und Freizeitgemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2017
707/2021
4. Stadt Nettetal  
4.1 10. Änderungssatzung vom 16.12.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zur Erreichung eines ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss vom 19.12.2012 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 16.12.2020 708/2021
4.2 3. Änderungssatzung vom 16.12.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 16.12.2020 709/2021
4.3 42. Änderungssatzung vom 16.12.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 41. Änderungssatzung vom 30.06.2021 710/2021
4.4 13. Änderungssatzung vom 16.12.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 16.12.2009 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 16.12.2020 711/2021
4.5 36. Änderungssatzung vom 16.12.2021 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 16.12.1987 in der Fassung der 35. Änderungssatzung vom 16.12.2020 712/2021
4.6 7. Änderungssatzung vom 16.12.2021 der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen vom 02.06.2004 (Friedhofssatzung) in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 16.12.2020 713/2021
4.7 11. Änderungssatzung vom 16.12.2021 über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 714/2021
4.8 6. Änderungssatzung vom 16.12.2021 vom 18.12.2015 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren 715/2021
4.9 Feststellung und Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Nettetal 716/2021
5. Gemeinde Niederkrüchten  
5.1 Satzung
über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 15. Dezember 2021
717/2021
5.2 Satzung
über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebühren
der Gemeinde Niederkrüchten
vom 15. Dezember 2021
718/2021
5.3 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Beseitigung von Abwasser – Abwasserbeseitigungssatzung –
vom 15. Dezember 2021
719/2021
5.4 Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Niederkrüchten
über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung
vom 15. Dezember 2021
720/2021
5.5 Gebührensatzung
zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
vom 15. Dezember 2021
721/2021
5.6 Satzung
der Gemeinde Niederkrüchten
über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung
vom 15. Dezember 2021
722/2021
5.7 Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Niederkrüchten
vom 15. Dezember 2021
723/2021
6. Gemeinde Schwalmtal  
6.1 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2022 724/2021
6.2 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über die Aufstellung und Auslegung des Bebauungsplanes Am/2, 7. Änderung „Auf der Krone“ 725/2021
6.3 1. Änderungssatzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Schwalmtal vom 15.12.2016 in der Fassung der 1. Änderung vom 14.12.2021 726/2021
7. Stadt Viersen  
7.1 Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Viersen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau vom 22.12.2021 727/2021
7.2 Dritte Änderungsordnung zur Entgeltordnung der Stadt Viersen über Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Viersen vom 22.12.2021 728/2021
7.3 Vierzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 22.12.2021 729/2021
7.4 Dreiunddreißigste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime der Stadt Viersen vom 22.12.2021 730/2021
7.5 Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkunft für obdachlose Einzelpersonen der Stadt Viersen vom 22.12.2021 731/2021
7.6 Sechszehnte Änderungssatzung zur Marktsatzung der Stadt Viersen vom 22.12.2021 732/2021
7.7 Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Viersen vom 22.12.2021 733/2021
7.8 Fünfte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Abfallgebührensatzung - der Stadt Viersen (AGS) vom 22.12.2021 734/2021
7.9 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen vom 22.12.2021 735/2021
7.10 Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Viersen über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr Viersen vom 22.12.2021 736/2021
7.11 Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Rettungswache der Stadt Viersen vom 22.12.2021 737/2021
7.12 Ladung zur Offenlage und Anhörung über die
Ergebnisse der Wertermittlung gemäß § 32 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
738/2021
7.13 Gesamtabschluss 2018 739/2021
7.14 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Viersen für das Haushaltsjahr 2022 740/2021
8. Stadt Willich  
8.1 Bebauungsplan Nr. 46 S – westlich Willicher Straße –
hier: Auslegungsbeschluss
741/2021
8.2 Bebauungsplan Nr. 7 V W – südlich Konrad-Adenauer-Park –
hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
742/2021
8.3 Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
vom 21.12.2021
743/2021
8.4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
vom 21.12.2021
744/2021
8.5 Satzung zur 25. Änderung der Satzung über die Entsorgung von
Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
vom 21.12.2021
745/2021
8.6 Entwässerungsgebührensatzung
der Stadt Willich
vom 21.12.2021
746/2021
8.7 Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren
nach § 7 Abs. 1 KAG für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgebühren) vom 21.12.2021
747/2021
8.8 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und
Gebührensatzung) in der Stadt Willich vom 30.04.2009
748/2021
8.9 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich 749/2021
9. Sonstige  
9.1 Jahresabschluss 2020 der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft 750/2021
9.2 Gemeindewerke Brüggen GmbH: Allgemeine Tarife für die Versorgung mit Wasser 751/2021
9.3 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung
vom 15.12.2021
752/2021
9.4 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung vom 15. Dezember 2021 753/2021
9.5 Anlage 2 der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) vom 20. Juni 1980, BGBl. I 1980, S. 750
754/2021