Amtsblatt

Sie sehen hier das Amtsblatt in einer Übersicht mit den einzelnen Bekanntmachungen.

Ausgabe: Amtsblatt, 42. Ausgabe 2019
Termin: Do, 19.12.2019
Dokument:
Bekanntmachungen
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Kreis Viersen  
1.1 Öffentliche Zustellung einer Zwangsgeldfestsetzung 815/2019
1.2 Öffentliche Zustellung einer Zwangsgeldfestsetzung 816/2019
1.3 Öffentliche Zustellung einer Aberkennungsverfügung 817/2019
1.4 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 818/2019
1.5 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 819/2019
1.6 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 820/2019
1.7 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 821/2019
1.8 Öffentliche Zustellung einer Ermahnung 822/2019
1.9 Sozialhilfesatzung des Kreises Viersen vom 13.12.2019 823/2019
1.10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der Rettungswachen Schwalmtal und Tönisvorst sowie des Notarztstandortes Tönisvorst vom 13.12.2019 824/2019
1.11 2. Änderung vom 13.12.2019 der Satzung vom 20.12.2017 über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransports 825/2019
2. Burggemeinde Brüggen  
2.1 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und
der Vertretung der Burggemeinde Brüggen am 13. September 2020		 826/2019
3. Gemeinde Grefrath  
3.1 2. Änderungssatzung vom 10.12.2019
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Gebührenerhebung für den umzulegenden Gewässerunterhaltungsaufwand der Wasser- und Bodenverbände vom 12.12.2017		 827/2019
3.2 13. Änderungssatzung vom 10.12.2019
zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und der Kleineinleiterabgabe vom 18.06.2007		 828/2019
3.3 3. Änderungssatzung vom 10.12.2019
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Abwassergebühren (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2017		 829/2019
3.4 10. Änderungssatzung vom 10.12.2019
zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Grefrath vom 14.12.2010		 830/2019
3.5 14. Änderungssatzung vom 10.12.2019 zur Satzung der Gemeinde Grefrath über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindefriedhofes und seiner Einrichtungen vom 16.12.2003 831/2019
3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung vom 10.12.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Ortsteil Grefrath für die Bezirke „Grefrath-Süd“ und „Grefrath-Mitte“ in 2020 832/2019
3.7 Bekanntmachung der Gemeinde Grefrath über die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020 833/2019
3.8 Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Gemeinde Grefrath für das Haushaltsjahr 2020 / 2021 834/2019
3.9 Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Grefrath zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters 835/2019
3.10 Veröffentlichung der Mitglieder von Organen und Ausschüssen der Gemeinde Grefrath über ihre Mitgliedschaften nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz sowie nach § 2 Abs. 1 der Ehrenordnung der Gemeinde Grefrath vom 26.09.2005 836/2019
4. Stadt Nettetal  
4.1 11. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung vom 16.12.2009 in der Fassung der 10. Änderungsatzung vom 07.11.2018 837/2019
4.2 9. Änderungssatzung vom 18.12.2019 über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011. 838/2019
4.3 Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019 839/2019
4.4 4. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 840/2019
4.5 5. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen vom 02.06.2004 (Friedhofssatzung) in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 20.12.2017 841/2019
4.6 8. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zur Erreichung eines ordnungsmäßigen Zustandes für den Wasserabfluss vom 19.12.2012 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 07.11.2018 842/2019
4.7 38. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 37. Änderungssatzung vom 20.02.2019 843/2019
4.8 34. Änderungssatzung vom 18.12.2019 zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 16.12.1987 844/2019
4.9 1. Änderung vom 18.12.2019 der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Nettetal vom 21.02.2014 845/2019
4.10 Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal vom 18.12.2019 846/2019
4.11 Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Lo-155 „Östlich De-Ball-Straße“ im Stadtteil Lobberich 847/2019
4.12 Öffentliche Bekanntmachung des NetteBetriebs der Stadt Nettetal 848/2019
5. Gemeinde Niederkrüchten  
5.1 Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen vom 11. Dezember 2019 849/2019
5.2 Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung vom 11. Dezember 2019 850/2019
5.3 Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten vom 11. Dezember 2019 851/2019
5.4 Satzung über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebührender Gemeinde Niederkrüchten vom 11. Dezember 2019 852/2019
5.5 Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Niederkrüchten in Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020 853/2019
6. Gemeinde Schwalmtal  
6.1 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Schwalmtal für das Haushaltsjahr 2020 854/2019
6.2 4. Änderungssatzung vom 12.12.2019
zu der Unternehmenssatzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts „Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts“ vom 15.12.2010		 855/2019
6.3 Friedhofsgebührensatzung
zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2003		 856/2019
6.4 Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal 857/2019
6.5 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses und den erneuten Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Wa/63 „ehemalige Schlossbrauerei“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit §§ 44 Abs. 5 und 215 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) 858/2019
6.6 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über die erneute Auslegung des Flächennutzungsplanes, 9. Änderung „Erweiterung Kranenbachcenter“ 859/2019
6.7 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über die erneute Auslegung des Bebauungsplanes Am/36 „Erweiterung Kranenbachcenter“ 860/2019
6.8 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Am/9, 2. Änderung „Viehstiege“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit §§ 44 Abs. 5 und 215 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634) 861/2019
6.9 Bekanntmachung der Gemeinde Schwalmtal über den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Am/38 „Pastorskamp“ 862/2019
6.10 3. Änderungssatzung vom 12.12.2019
zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Schwalmtal vom 22.02.2005		 863/2019
7. Stadt Viersen  
7.1 Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkunft für obdachlose Einzelpersonen der Stadt Viersen vom 18.12.2019 864/2019
7.2 Satzung der Stadt Viersen über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr Viersen vom 18.12.2019 865/2019
7.3 Zwölfte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 18.12.2019 866/2019
7.4 Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen vom 18.12.2019 867/2019
7.5 Einunddreißigste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime der Stadt Viersen vom 18.12.2019 868/2019
7.6 Zweite Änderungsordnung zur Entgeltordnung der Stadt Viersen über Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Viersen vom 18.12.2019 869/2019
7.7 Satzung der Stadt Viersen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau vom 18.12.2019 870/2019
7.8 Satzung über die Zusammensetzung und die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Viersen vom 18.12.2019 871/2019
8. Stadt Willich  
8.1 Jahresabschluss der Gemeinschaftsbetriebe Willich zum 31.12.2018 872/2019
8.2 Hauptsatzung der Stadt Willich vom 21.07.1997
12. Änderungssatzung vom 21.11.2019		 873/2019
9. Sonstige  
9.1 Genossenschaftsversammlung 2020 der Jagdgenossenschaft Viersen-Dülken 874/2019
9.2 Gemeindewerke Brüggen GmbH: Allgemeine Tarife für die Versorgung mit Wasser 875/2019
9.3 Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung
vom 12.12.2019		 876/2019
9.4 10. Änderungssatzung vom 12.12.2019
zur Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung
vom 08. Dezember 2009		 877/2019
9.5 2. Änderungssatzung vom 12.12.2019 zur Satzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Beseitigung von Abwasser, die Erhebung von Abwassergebühren, den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen
– Abwasserbeseitigungssatzung/Abws – vom 18.03.2015		 878/2019